CSU geißelt hohen Schuldenstand der Stadt

CSU-Ortsvorsitzender Michael Chwatal hält sich als Bürgermeisterkandidat bereit, wenn er von den Mitgliedern gewählt wird.

burglengenfeld. CSU-Ortsvorsitzender Michael Chwatal will 2014 für das Amt des Bürgermeisters kandidieren, wenn er von den Mitgliedern gewählt wird. Noch sei aber nichts entschieden und der Ortsverein müsse auch offen sein für andere Kandidaten, sagte Chwatal am Rande des CSU-Jahresrückblicks auf Fragen der MZ.

Fraktionsvorsitzender Josef Gruber widmete bei der Veranstaltung im Gasthof „3 Kronen“ den Schwerpunkt seiner Rede den kommunalen Ereignissen des vergangenen Jahres. Dabei war die Finanzsituation der Stadt Thema Nummer eins. Gruber stellte fest, dass für die Bevölkerung diese Thematik mittlerweile ziemlich verwirrend sei, weil im städtischen Mitteilungsblatt immer nur von Überschüssen und millionenschweren Zinsgewinnen zu lesen sei. Es drängten sich Fragen auf, wo die Überschüsse und Zinsgewinne geblieben seien und wie es möglich sei, „dass die Schulden seit 20 Jahren unaufhaltsam gestiegen sind, wenn jedes Jahr ein Überschuss erzielt worden ist“.

Bei der Amtsübernahme von Bürgermeister Heinz Karg im Jahr 1990 hätten die Gesamtschulden umgerechnet 6,5 Millionen Euro betragen. Diesen Schulden seien weitaus höhere Sachwerte gegenübergestanden. Heute zähle die Stadt Burglengenfeld mit über 60 Millionen Schulden relativ gesehen zu den höchstverschuldeten Kommunen Bayerns. Die Sachwerte seien weitgehend verkauft worden. Die dauernde Leistungsfähigkeit sei bei einer ganzheitlichen Betrachtung nicht mehr gegeben.

Die Schulden seien raffiniert ausgelagert worden auf städtische Töchter, für die sich die Rechtsaufsichtsbehörden nur begrenzt zuständig fühlen, und sie seien so raffiniert geparkt worden, dass auch der Stadtrat kaum Einblick habe und die „verheerenden Auswirkungen“ erst in vielen Jahren eintreten werden.